Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nahm heute, Donnerstag, im NÖ Landhaus in St. Pölten die Angelobung des Bürgermeisters von Wiener Neustadt, Klaus Schneeberger, sowie der 1. Vizebürgermeisterin Erika Buchinger und des 2. Vizebürgermeisters Rainer Spenger vor.
Seit mittlerweile zehn Jahren werde in Wiener Neustadt mit der „bunten Stadtregierung“ das Miteinander in den Vordergrund gestellt, sagte die Landeshauptfrau. „Das Miteinander über Parteigrenzen hinweg, das Miteinander von Stadt und Land, das Miteinander im Sinne der Menschen.“ Sie sprach von einer vorbildhaften Partnerschaft, die man in Wiener Neustadt auf die Beine gestellt habe, und sie freue sich, diese bunte Stadtregierung erneut anzugeloben.
Diese werde unter anderem einen Schwerpunkt im Bereich Integration setzen, „ein Thema, das für eine gute Zukunft von Wiener Neustadt und weit darüber hinaus ganz wichtig sein wird, wie uns auch das Attentat in Villach schmerzlich vor Augen geführt hat“, so Mikl-Leitner.
Die Landeshauptfrau zeigte sich bei der Angelobung überzeugt: „Klaus Schneeberger ist ein Bürgermeister, der Wiener Neustadt auch in Zukunft einzigartig, innovativ und lebendig regieren wird“ und betonte weiters: „Wir werden die gute, erfolgreiche Partnerschaft zwischen dem Land und der Stadt weiterführen.“
Wiener Neustadt sei für Niederösterreich nicht „irgendeine Stadt“, erklärte Mikl-Leitner, „sie ist die zweitgrößte Stadt unseres Landes, sie ist prosperierender Wirtschaftsstandort, lebendiger Kulturstandort, ein entscheidender Bildungs- und Wissenschaftsstandort.“ Dazu habe die bunte Stadtregierung mit erfolgreichen Projekten wie der Landesausstellung, dem FH City Campus, dem Stadttheater oder dem Marienmarkt maßgeblich beigetragen. „Und ich weiß, du hast mit deinem Team noch viele weitere Projekte in der Pipeline“, so die Landeshauptfrau Richtung Schneeberger.
Über die beiden Vizebürgermeister sprach sie von „zwei Menschen, die sich seit vielen Jahren für Wiener Neustadt einsetzen und deren Stellenwert weit über die Stadt hinausreicht.“ Zum einen Rainer Spenger, der vor fünf Jahren die SP Wiener Neustadt in die bunte Stadtregierung geführt habe und der auch jetzt wieder auf Zusammenarbeit setze - „was für mich auch ein wichtiger Fingerzeig für die aktuelle Situation auf Bundesebene ist“, sagte Mikl-Leitner. Zum anderen Erika Buchinger, „eine engagierte Kämpferin für soziale Anliegen, für die Frauenpolitik und vor allem für die Wiener Neustädter Innenstadt“, so die Landeshauptfrau.
Das Gesetz sieht nach der Gemeinderatswahl für Städte mit eigenem Statut die Angelobung des Bürgermeisters und der beiden Vizebürgermeister vor. Schneeberger, Buchinger und Spenger gelobten der Landeshauptfrau mit Handschlag die Bundes- und Landesverfassung sowie die geltenden Gesetze zu beachten. Im Anschluss bekräftigten sie ihr Gelöbnis mit ihrer Unterschrift. Damit ist auch der letzte rechtliche Formalakt für die Einsetzung der Stadtregierung gesetzt.
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Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Wiener Neustadts Bürgermeister Klaus Schneeberger.
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